Nachspiel zur Abschiebung einer nicht-binären Person: Ein Polizeiposten in Leipzig ist mit dem Slogan «Free Maja» besprüht worden. Zuvor hatte es in der Stadt eine Demo mit dem gleichen Motto gegeben.

Ein Polizeiposten im Leipziger Stadtteil Connewitz ist mit einem grossen Graffiti beschmiert worden. Der Schriftzug lautet «Free Maja» – und dürfte somit Bezug nehmen zur umstrittenen Abschiebung einer mutmasslich linksextremistischen Person nach Ungarn. Am Samstag hatte es in Leipzig auch eine Demonstration gegen diese Abschiebung gegeben.

Der Polizeiposten sei in der Nacht zum Sonntag zudem mit Steinen beworfen worden, teilte die Polizei mit. An der Demonstration unter dem Motto «NoExtradition – Free Maja» beteiligten sich am Samstagnachmittag laut Polizei in der Spitze mehr als 550 Menschen. Zuvor hatte es in Hamburg Proteste gegeben (MANNSCHAFT berichtete).

Bei «Maja» handelt es sich um eine 23-jährige in Jena geborene Person, die sich selbst als non-binär identifiziert. Sie soll voriges Jahr an Angriffen auf vermutete Rechtsextremisten in Budapest beteiligt gewesen sein. Die ungarische Justiz führt deswegen ein Strafverfahren. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Auslieferung per Eilentscheidung untersagt, allerdings war «Maja» eine Stunde zuvor an Ungarn übergeben worden (MANNSCHAFT berichtete).

Die Polizei hatte die Demonstration mit einem grossen Polizeiaufgebot begleitet. Zeitgleich liefen in der Stadt auch noch das Fanfest zur Fussball-EM sowie zwei Freundschafts- und Testspiele von Chemie und Lokomotive Leipzig. Insgesamt seien 1100 Polizist*innen im Einsatz gewesen – neben sächsischen Beamten auch Kräfte aus Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern. In der Stadt waren auch Wasserwerfer aus Rheinland-Pfalz aufgefahren.

Die Polizei zog ein positives Fazit zum friedlichen und «weitestgehend störungsfreien» Einsatzgeschehen. Dagegen kritisierte die Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel die massive Polizeibegleitung der Demo. Eine Polizeipräsenz, die eine so einschüchternde Wirkung habe, dass Menschen von einer Teilnahme abgehalten werden könnten, sei ein Eingriff in die Versammlungsfreiheit, schrieb Nagel auf X.

Ungarns rechtspopulistische Regierung hat erst im April eine Regelung verschärft, die Minderjährige von den Themen Homosexualität und trans Identität fernhalten soll (MANNSCHAFT berichtete).