Die Menschenrechtskommissarin des Europarats hat die Türkei dazu aufgerufen, den Schutz der Menschenrechte von LGBTIQ im Land sicherzustellen.

In einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an den türkischen Innenminister Süleyman Soylu und an Justizminister Abdulhamit Gül schrieb Dunja Mijatović, Behörden und Politik müssten aufhören, sich an Hassrede und stigmatisierenden Diskursen über LGBTI zu beteiligen. Vielmehr sollten sie solche Äusserungen entschieden verurteilen.

Mijatović forderte auch, dass bestehende Verbote für Veranstaltungen wie Pride-Paraden aufgehoben werden. Zudem müsse es ein System zur Überwachung und Registrierung von homo- und transfeindlichen Vorfällen geben. Die Behörden sollten sicherstellen, dass die Polizei diese gründlich untersuche.

Queers werden in der Türkei immer wieder diskriminiert. Anfang des Jahres hatte Innenminister Soylu mit LGBTIQ-feindlichen Tweets im Zusammenhang mit Protesten an der Bogazici-Universität für Empörung gesorgt (MANNSCHAFT berichtete).

Erst am Dienstag war die Polizei gegen Menschen vorgegangen, die sich im Rahmen der Pride-Week zu einem Picknick in einem Park versammeln wollten. Menschen, die Utensilien in Regenbogenfarben bei sich hatten, wurde zudem der Zutritt zum Park verwehrt (MANNSCHAFT berichtete).

Der Europarat mit Sitz im französischen Strassburg ist gemeinsam mit seinem Gerichtshof für die Wahrung der Menschenrechte in den 47 Mitgliedstaaten zuständig. Er ist kein Organ der Europäischen Union.