Ehe für alle? Referendum in Kuba zu neuem Familiengesetz
Die kommunistische Regierung wirbt dafür, mit «ja» zu stimmen
Den Menschen auf Kuba wird am Sonntag eine seltene Gelegenheit zur Mitbestimmung: Die Kubaner*innen sind in einem Referendum aufgerufen, über ein neues Familiengesetz abzustimmen, das gleichgeschlechtlichen Paaren unter anderem Ehe und Adoption erlauben würde.
Das Gesetzespaket sieht auch die Möglichkeit der Leihmutterschaft und der Erziehungsberechtigung für nicht-biologische Eltern sowie Massnahmen zum Schutz der Rechte von Kindern und Senioren vor. Die Wahllokale öffnen von 7 Uhr bis 18 Uhr.
In dem Karibikstaat, in dem nur die Kommunistische Partei erlaubt ist, haben die Bürger*innen selten Gelegenheit, ihre Stimmen abzugeben. Zuletzt wurde aber auch über die aktuelle Verfassung, die 2019 in Kraft trat, per Referendum entschieden.
Die Regierung warb in den Staatsmedien, mit Kundgebungen und auf Plakaten dafür, mit «ja» abzustimmen. (MANNSCHAFT berichtete über Pläne ich Liechtenstein, die Ehe für alle einzuführen und über den Protest von Erzbischof Haas, der von einem «Skandal» spricht.)
In sozialen Medien äusserten Regierungsgegner*innen unterschiedliche Haltungen zu dem Referendum. Einige wollten sich demnach enthalten oder mit «nein» stimmen, um der Regierung keinen Erfolg zu ermöglichen. Andere betonten, der Zugewinn an Rechten für Homosexuelle sei zu wichtig, um nicht zuzustimmen.
Kubas katholische Kirche positionierte sich gegen die Ehe für alle und das Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare.
Gut acht Millionen Kubaner*innen im Alter von mindestens 16 Jahren dürfen in den rund 25 000 Wahllokalen des Inselstaates ihre Stimmen abgeben. Wenn mehr als 50 Prozent der Wähler zustimmen, treten die Gesetzesänderungen in Kraft. Die Auszählung sollte am Sonntagabend (Ortszeit) beginnen.
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