Ungarn hält offenbar am Gesetz gegen «Homopropaganda» fest
Vor drei Wochen war ein Referendum gescheitert
Anfang des Monats scheiterte das LGBTIQ-feindliche Referendum in Ungarn. Doch die Regierung hält offenbar an dem Anti-«Propaganda»-Gesetz fest.
Mit der Abstimmung wollte sich Viktor Orbán für das bereits im Juni letzten Jahres beschlossene Gesetz gegen «Homopropaganda» nachträglich die Zustimmung des Volkes holen (MANNSCHAFT berichtete).
Das Anti-LGBTIQ-Referendum der ungarischen Regierung, das am selben Tag wie die Parlamentswahlen abgehalten wurde, schlug fehl (MANNSCHAFT berichtete). Eigentlich, sagen Menschenrechtler*innen wie David Vig, Direktor von Amnesty International Ungarn, müsste das Anti-«Propaganda»-Gesetz nach dem Abstimmungsergebnis umgehend aufgehoben werden.
Das sieht auch Rémy Bonny von Forbidden Colours so. «Es gibt jedoch keine Anzeichen dafür, dass Fidesz dies tun wird.» Schon am Tag nach dem Referendum hätten Orbán und seine Parteifreund*innen einen «Sieg» bei der Abstimmung verkündet, indem sie die ungültigen Stimmen herausrechneten.
Zudem sei das Referendum nicht rechtlich bindend. «Orbán nutzt es nur als Kommunikationsmittel gegenüber Brüssel, um zu ,beweisen‘, dass er die Ansichten des ungarischen Volkes zu LGBTIQ-Angelegenheiten vertritt. Aber die wirklichen Ergebnisse des Referendums sind sehr klar: Das ungarische Volk unterstützt Orbans Anti-LGBTIQ-Feldzug nicht», so Bonny.
Neben Millionen von Wähler*innen, die zu Hause geblieben waren, hätten über zwei Millionen Menschen ungültig gewählt oder gar keine Stimme abgegeben. «Das ist ein enormer Erfolg», erklärte die LGBTIQ-Organisaton Háttér Society. «Der Versuch der Regierung, das 2021 verabschiedete Anti-LGBTIQ-Gesetz zu stärken, ist somit gescheitert.»
«Die Ungarn haben genug von Orbáns Angriffen auf die LGBTIQ-Community», meint Luca Dudits, Executive Vorstandsmitglied der Háttér Gesellschaft.
Bei den Parlamentswahlen, die parallel zum Referendum stattfanden, feierte die homophobe Fidesz-Partei einen massiven Wahlsieg (MANNSCHAFT berichtete).
Das könnte dich auch interessieren
USA
Mutmasslicher Kirk-Attentäter war mit trans Frau zusammen
Die Behörden rätseln weiterhin über das Motiv von Tyler Robinson. Laut US-Medien lebte der 22-Jährige mit einer trans Frau zusammen, die dem FBI nun als Zeugin zur Seite steht.
Von Newsdesk/©DPA
Queerfeindlichkeit
News
TIN
USA
Nach Attentat auf Charlie Kirk: Tatverdächtiger festgenommen
Ein Student stellt Charlie Kirk eine Frage zu Schusswaffengewalt und trans Menschen, kurz darauf fiel der tödliche Schuss. Nach einem Tipp wurde nun ein Tatverdächtiger festgenommen.
Von Newsdesk/©DPA
Queerfeindlichkeit
News
TIN
Deutschland
CSD in Halle: Trotz Vorfreude bleibt Sorge wegen rechter Proteste
Zum CSD in Halle sind Gegendemonstrationen angekündigt, die Polizei ist mit starker Präsenz vor Ort.
Von Newsdesk/©DPA
Pride
Queerfeindlichkeit
Brasilien
Homofeindlicher Ex-Präsident: 27 Jahre Haft für Jair Bolsonaro
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro wird für schuldig erklärt – und muss Jahrzehnte hinter Gitter. Damit ist er der erste Ex-Präsident des Landes, der wegen eines Umsturzversuches verurteilt wurde.
Von Newsdesk/©DPA
News
Politik
HIV, Aids & STI
International