Polen: Parlament debattiert über Verbot von Pride Demos
Es dürfte dann u.a. nicht mehr für ein Adoptionsrecht für homosexuelle Paare geworben werden
Polens Parlament befasst sich am Donnerstag in erster Lesung mit einem Gesetzentwurf, der Demonstrationen für die Gleichstellung von LGBTIQ verbieten will.
Der Entwurf zur Änderung des Versammlungsrechts wurde von der Stiftung Leben und Familie der Pro-Life-Aktivistin Kaja Godek eingebracht, die dafür die nötigen 140 000 Unterschriften gesammelt hatte.
Die Änderung sieht vor, dass eine öffentliche Versammlung nicht das «Infragestellen der Ehe als Beziehung zwischen Frau und Mann» sowie das «Propagieren der Ausweitung der Ehe auf Personen des gleichen Geschlechts» zum Ziel haben darf. Auch darf bei Demonstrationen nicht für die Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare und für eine «andere sexuelle Orientierung als die heterosexuelle» geworben werden. Damit zielt der Gesetzentwurf vor allem auf die Pride-Parade und andere Demonstrationen der LGBTIQ-Gemeinde.
Die Organisation Allpolnischer Frauenstreik, die im vergangenen Jahr federführend bei den Protesten gegen ein verschärftes Abtreibungsrecht war, hat unter dem Motto «Hassfreie Zone» für Donnerstag zu einer Demonstration vor dem Parlament gegen den Gesetzentwurf aufgerufen.
Wegen der Diskriminierung von LGBTIQ soll die EU-Kommission nach dem Willen des Europäischen Parlaments gegen Polen, Ungarn und Rumänien vorgehen (MANNSCHAFT berichtete).
Im Sommer 2020 hatte die EU-Kommissarin für Gleichstellung, Dalli, angekündigt, dass sechs polnische Gemeinden, die Resolutionen zu «LGBT-freien Zonen» verabschiedet haben, keine europäischen Mittel für Städtepartnerschaften erhalten ((MANNSCHAFT berichtete).
Tuchów war die erste Kommunalverwaltung, die eine französische Städtepartnerschaft aufgrund der Anti-LGBT-Resolution verlor: Nun will man die queerfeindliche Entscheidung offenbar zurücknehmen (MANNSCHAFT berichtete).
Das könnte dich auch interessieren
People
Mode-Ikone Giorgio Armani gestorben
Giorgio Armani gehörte über Jahrzehnte zu den wichtigsten Modemachern der Welt. Mit seinem klassischen Stil erwirtschaftete er sich ein Vermögen. Jetzt ist der Italiener mit 91 Jahren gestorben.
Von Newsdesk/©DPA
Schwul
News
Lifestyle
Mode
Sachsen-Anhalt
AfD vor Wahl-Rekord: Schutz für Queers und Frauen gefordert
Ein Jahr vor der Landtagswahl liegt die AfD in Sachsen-Anhalt mit 39 Prozent klar in Führung. Der LSVD schlägt Alarm. LGBTIQ-Menschenrechte sind in Gefahr.
Von Newsdesk Staff
Deutschland
Queerfeindlichkeit
News
Grossbritannien
Comedy-Autor Linehan nach Tweets über trans Personen festgenommen
J.K. Rowling spricht von «Totalitarismus»
Von Newsdesk Staff
Queerfeindlichkeit
News
TIN
Polizei
News
Würgen beim Sex brachte den Tod: Rentner verurteilt
Weil sein Sexpartner erstickt war, wurde in Klagenfurt ein Rentner am Landesgericht verurteilt: Wegen fahrlässiger Tötung muss er eine Geldstrafe von 1'400 Euro zahlen.
Von Newsdesk Staff
Lust
Schwul
Justiz
Österreich