Theresa May: «Ich habe meine Meinung zu LGBT-Rechten geändert»
Am 19. Juli fand an der 10 Downing Street ein LGBT-Empfang statt, knapp zwei Wochen nach den Pride-Festlichkeiten in der britischen Hauptstadt. «Ich will, dass alle Menschen die gleichen Rechte geniessen können. Ich bin der Ansicht, dass LGBT-Menschen in Nordirland dieselben Rechte haben sollen wie in ganz Grossbritannien», sagte Theresa May gemäss dem britischen Nachrichtenportal gaystarnews.com.
Die DUP, die grösste Partei Nordirlands, dürfte sich hintergangen fühlen. Nach Theresa Mays Wahlschlappe im Juni hatte ihre Partei, die Konservativen, mit der DUP als neue Koalitionspartnerin eine Minderheitsregierung gebildet.
Die DUP bleibt eine hartnäckige Gegnerin von LGBT-Rechten. So hat das nordirländische Parlament im November 2015 zwar für die Öffnung der Ehe gestimmt, aber die DUP blockiert die Annahme des Gesetzes. Seit 2014 steht in ganz Grossbritannien mit Ausnahme von Nordirland die Ehe auch gleichgeschlechtlichen Paaren offen. Auch die Überseegebiete zogen nach: Gibraltar in 2016, Bermuda und die Falklandinseln in 2017.
«Heute würde ich anders stimmen» Theresa May lobte den Einsatz von LGBT-Aktivist_innen. Sie versprach, sich im ganzen Commonwealth für die Rechte von LGBT-Menschen einzusetzen. Auch habe Grossbritannien gegenüber der russischen Regierung klare Worte gesprochen. Die Verfolgung schwuler und bisexueller Männer in Tschetschenien sei eine Schande für Russland. Weiterhin werde sie sich im Rahmen der Reform des «Gender Recognition Acts» für Transmenschen einsetzen, damit die Anerkennung ihrer Geschlechtsidentität mit «weniger medizinischen» und «weniger eingreifenden» Auflagen verbunden wird.
May gab zu, in früheren Jahren gegen die Gleichstellung von LGBT-Menschen gestimmt zu haben. «Ich habe meine Meinung geändert. Würden diese Abstimmungen heute stattfinden, würde ich anders stimmen», sagte sie.
In der Regierung ihres Vorgängers und Parteikollegen David Cameron war May Innenministerin und Ministerin für Gleichstellung. Es sei zu jener Zeit gewesen, als ihre Partei sich für die Öffnung der Ehe einsetzte, dass May ihre Meinung geändert und 2013 für die Öffnung der Ehe gestimmt habe. «Die Ehegleichheit wird eines der grössten Vermächtnisse der Regierungszeit meiner Partei sein», sagte sie.
Blosses Kalkül? Während die einen das klare Bekenntnis Theresa Mays loben, werfen ihr andere politisches Kalkül vor. In einer Woche findet der 50. Jahrestag der Entkriminalisierung von homosexuellen Handlungen in Grossbritannien statt. Zudem befinden sich Mays Umfragewerte im Keller. Mays Politik findet gerade mal 30 Prozent Zustimmung in der britischen Bevölkerung, wie eine Anfang Woche vom Marktforschungsunternehmen Opinium veröffentliche Umfrage bekanntgab. Ihr Herausforderer Jeremy Corbyn von der Labour Party geniesst hingegen 41 Prozent Zustimmung.
Zum Anlass des 50. Jahrestags der Entkriminalisierung von homosexuellen Handlungen schrieb Theresa May für die britische LGBT-Plattform PinkNews einen Gastkommentar.
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