Taiwans Oberstes Gericht macht Weg frei für Eheöffnung
Eine Ehe ausschliesslich für heterosexuelle Paare sei verfassungswidrig, befand das Oberste Gericht Taiwans. Nun muss das Parlament bestehende Gesetze anpassen oder einen neuen Entwurf vorlegen. Wie weit die Gesetzgeber jedoch gehen werden, ist noch unklar.
In Taiwan muss die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet werden, denn ein Exklusivrecht sei verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kam heute Mittwoch Taiwans Oberstes Gericht, wie die BBC berichtet. Das Urteil ist ein Auftrag an das Parlament, innerhalb von zwei Jahren bestehende Gesetze anzupassen oder neue Gesetze zu erlassen, welche die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ermöglichen.
Somit würde Taiwan in Asien eine Pionierrolle einnehmen. Das Land ist bekannt für Toleranz und eine offene Einstellung, wird aber von einer Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft nicht als unabhängiger Staat angesehen, da China die Insel für sich beansprucht. In der taiwanesischen Hauptstadt Taipei findet jährlich die grösste Prideveranstaltung Fernostasiens statt.
Wie Cindy Sui, BBCs Auslandkorrespondentin in Taipei, berichtet, sei noch ungewiss, in welchem Rahmen die taiwanesischen Parlamentarier_innnen die Ehe für alle umsetzen werden. LGBT-Gruppen hoffen, dass bestehende Gesetze auf gleichgeschlechtliche Paare ausgeweitet werden und letzteren die gleichen Rechte zuschreiben wie heterosexuellen Paaren. Dazu gehören das Adoptions- und Erbrecht sowie das Besuchsrecht in medizinischen Notfällen.
Ein neuer Gesetzesentwurf werde von LGBT-Gruppen eher weniger bevorzugt, schreibt Sui, da gleichgeschlechtliche Paare damit nur in bestimmten Bereichen gleichgestellt werden könnten – sozusagen eine Ehe zweiter Klasse.
Das Urteil des Obersten Gerichts hat bereits kirchliche und religiöse Gruppen auf den Plan gerufen, die sich schon im Vorfeld gegen eine mögliche Öffnung der Ehe gewehrt haben. Diese fordern eine Volksabstimmung zum Thema. Die wichtige Frage der Eheöffnung dürfe nicht alleine in den Händen der Obersten Richter und Parlamentsmitglieder ruhen.
Das könnte dich auch interessieren
News
Trump stellt schwulen US-Botschafter für Belgien ab
Der designierte Präsident Donald Trump hat einen neuen US-Botschafter in Belgien ernannt. Seine Wahl scheint auf den ersten Blick verwunderlich
Von Newsdesk Staff
News
FPÖ hetzt gegen trans-freundlichen Kindergarten
FPÖ und Queers – das passt selten zusammen. Einen neuesten Beleg lieferte die rechtspopulistische Partei nun, indem sie einer LGBTIQ-freundlichen Einrichtung das Geld streichen will.
Von Newsdesk Staff
TIN
Österreich
Bildung
News
Klagen abgewiesen: Ghana macht Weg für Anti-LGBTIQ-Gesetz frei
Ghana plant eines der restriktivsten queerphoben Gesetze Afrikas einzuführen. Rechtlich wurde dafür nun der nächste Schritt getan.
Von Newsdesk Staff
International
USA
Schüsse an US-Schule: Polizei geht nicht auf Trans-Gerüchte ein
Nach einer Schiesserei an einer christlichen Schule gehen Gerüchte herum über die Geschlechtsidentität der angeblichen Schützin. Die Polizei bittet die Öffentlichkeit, von Spekulationen abzusehen.
Von Newsdesk/©DPA, Greg Zwygart
News
TIN
International