Polen: Parlament debattiert über Verbot von Pride Demos
Es dürfte dann u.a. nicht mehr für ein Adoptionsrecht für homosexuelle Paare geworben werden
Polens Parlament befasst sich am Donnerstag in erster Lesung mit einem Gesetzentwurf, der Demonstrationen für die Gleichstellung von LGBTIQ verbieten will.
Der Entwurf zur Änderung des Versammlungsrechts wurde von der Stiftung Leben und Familie der Pro-Life-Aktivistin Kaja Godek eingebracht, die dafür die nötigen 140 000 Unterschriften gesammelt hatte.
Die Änderung sieht vor, dass eine öffentliche Versammlung nicht das «Infragestellen der Ehe als Beziehung zwischen Frau und Mann» sowie das «Propagieren der Ausweitung der Ehe auf Personen des gleichen Geschlechts» zum Ziel haben darf. Auch darf bei Demonstrationen nicht für die Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare und für eine «andere sexuelle Orientierung als die heterosexuelle» geworben werden. Damit zielt der Gesetzentwurf vor allem auf die Pride-Parade und andere Demonstrationen der LGBTIQ-Gemeinde.
Die Organisation Allpolnischer Frauenstreik, die im vergangenen Jahr federführend bei den Protesten gegen ein verschärftes Abtreibungsrecht war, hat unter dem Motto «Hassfreie Zone» für Donnerstag zu einer Demonstration vor dem Parlament gegen den Gesetzentwurf aufgerufen.
Wegen der Diskriminierung von LGBTIQ soll die EU-Kommission nach dem Willen des Europäischen Parlaments gegen Polen, Ungarn und Rumänien vorgehen (MANNSCHAFT berichtete).
Im Sommer 2020 hatte die EU-Kommissarin für Gleichstellung, Dalli, angekündigt, dass sechs polnische Gemeinden, die Resolutionen zu «LGBT-freien Zonen» verabschiedet haben, keine europäischen Mittel für Städtepartnerschaften erhalten ((MANNSCHAFT berichtete).
Tuchów war die erste Kommunalverwaltung, die eine französische Städtepartnerschaft aufgrund der Anti-LGBT-Resolution verlor: Nun will man die queerfeindliche Entscheidung offenbar zurücknehmen (MANNSCHAFT berichtete).
Das könnte dich auch interessieren
Schweiz
«Kinder brauchen rechtliche Absicherung ohne Umweg Stiefkindadoption»
LGBTIQ-Verbände kritisieren unzureichenden Schutz von Kindern in Regenbogenfamilien
Von Newsdesk Staff
Politik
Regenbogenfamilie
Deutschland
Hass und Drohungen wegen Charlie Kirk: Dunja Hayali legt Pause ein
Nach einer Moderation zum Attentat auf Charlie Kirk bekam Dunja Hayali zahlreiche, auch lesbenfeindliche Hassnachrichten. Deshalb will sie sich «für ein paar Tage» zurückziehen.
Von Newsdesk Staff
News
Lesbisch
Gesellschaft
Film
Arte zeigt «Eismayer» – Liebe unter Soldaten im Bundesheer
Der gefürchtete Ausbilder beim österreichischen Bundesheer führte lange ein Doppelleben. Schwul war er nur heimlich. Als Vizeleutnant Eismayer den Rekruten Mario trifft, verändert sich alles.
Von Newsdesk Staff
Serie
Österreich
Kultur
Fokus
Coming-out
Wien
Ein Leuchtturm namens Magnus: Das neue Zentrum für sexuelle Gesundheit
Wien bekommt ab 2026 ein neues Zentrum für sexuelle Gesundheit: Magnus* Ambulatorium für sexuelle Gesundheit: ein einzigartiges Kompetenzzentrum für Prävention, Testung, Behandlung und Beratung.
Von Newsdesk Staff
Gesundheit
News
HIV, Aids & STI
Österreich