Ehe-Update in Schleswig-Holstein kostenlos: AfD stimmt dagegen
Die Mannschaft hatte es schon im Anfang des Monats gemeldet, jetzt gibt es die hochoffizielle Entscheidung dazu: Gleichgeschlechtliche Paare sollen ihre Eingetragenen Lebenspartnerschaften in Schleswig-Holstein kostenlos in eine Ehe umwandeln können. Nur die AfD stimmte am Donnerstag im Landtag gegen den Antrag auf Abschaffung der fälligen Gebühren. Die Landesregierung aus CDU, Grünen und FDP unterstütze den Antrag auf einen Gebührenverzicht, so Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU). „Der Akt der Eheschließung ist in Schleswig-Holstein in der Regel ohnehin steuerfrei.”
„Die Umtragung der Eingetragenen Partnerschaft soll kostenlos erfolgen können”, sagte CDU-Fraktionsvize Katja Rathje-Hoffmann. Sprachliche und rechtliche Unterschiede gehörten der Vergangenheit an. „Und das ist gut so.” Der Norden folge damit dem Vorbild anderer Länder wie NRW, Hessen und Berlin. In der Hauptstadt findet am ersten Geltungstag des Gesetzes, am 1. Oktober – einem Sonntag – um 9.30 Uhr die erste gleichgeschlechtliche Eheschließung im Rathaus Schöneberg statt.
Gesetzgeber hat Ehe-Update jahrelang verpennt
Der schleswig-holsteinische Grünen-Abgeordnete Rasmus Andresen sprach von einem „guten Tag für die Menschenrechte bei uns im Land”. Es sei unfair, wenn Menschen Gebühren zahlen müssten, „weil der Gesetzgeber die Gleichstellung jahrelang verpennt hat”. Laut dem FDP-Abgeordneten Dennys Bornhöft gibt es in Schleswig-Holstein rund 4300 eingetragene Lebenspartnerschaften.
Erst im Juni hatte der Bundestag beschlossen, die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Ab dem 1. Oktober dürfen schwule und lesbische Paare in Deutschland gleichberechtigt heiraten.
Das könnte dich auch interessieren
International
«Unanständige Handlungen»: Türkei erwägt Haftstrafen für LGBTIQ
Neuer Gesetzesentwurf in Ankara: Während Regierungsstellen von moralischem Schutz sprechen, warnen Organisationen vor einer gezielten Kriminalisierung queerer Identitäten.
Von Newsdesk Staff
Queerfeindlichkeit
News
Justiz
Fetisch
Neuer Name für«Mr. Leather Berlin»: «Es geht nicht darum, Leder zu ersetzen»
Der Verein Berlin Leder und Fetisch gibt seiner Misterwahl einen neuen Namen. Damit will der Verein auf den Wandel in der Fetischszene reagieren.
Von Newsdesk Staff
Lust
Deutschland
People
Katy Perry beginnt Tour mit Heiratsantrag von lesbischem Paar
Die US-Sängerin landet mit einer Sci-Fi-Show in Hannover. Abseits der Musik sorgte sie zuletzt mit einem Flug ins Weltall für Aufsehen ‒ und durch innige Fotos mit dem Ex-Premier Kanadas.
Von Newsdesk/©DPA
Lesbisch
Liebe
Musik
News
Niederländer antworten auf Online-Queerfeindlichkeit mit rosa Herzchen
Als die Amsterdamer Bürgermeisterin jüngst für ihre Unterstützung von LGBTIQ einen Preis bekam, schossen Hasskommentare durch die Decke.
Von Newsdesk/©DPA
Soziale Medien
International
People