Ehe für alle – Nachholtermin für Abstimmung steht
Am 3. Juni mussten die Beratungen abgebrochen werden
Am 3. Juni reichte es aus zeitlichen Gründen nicht für die Abstimmung im Nationalrat zur Ehe für alle. Nun steht die Vorlage am 11. Juni auf dem Sessionsprogramm.
Die Parteien hatten ihre Positionen bereits klargemacht, doch die Zeit reichte nicht: Am 3. Juni musste die geplante Abstimmung zur Ehe für alle verschoben werden (MANNSCHAFT berichtete). Wie die Parlamentsdiente berichten, wird der Nationalrat nun am 11. Juni über die Gesetzesvorlage befinden.
Die Beratungen mussten aus organisatorischen Gründen verschoben werden. Wie die SDA schreibt, sei Justizministerin Karin Keller-Sutter nur am Morgen im Nationalrat gewesen, am Nachmittag seien Geschäfte aus dem Finanzdepartement auf der Traktandenliste gestanden.
In einer Medienmitteilung hatten schwul-lesbische Organisationen eine Behandlung der Ehe für alle noch in der laufenden Session gefordert. «Einmal mehr wird die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren vom Parlament verzögert – obwohl die Bevölkerung diese schon längst fordert», so Jan Müller vom Komitee «Ehe für alle».
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Die Organisationen zeigten sich dennoch zuversichtlich. Mit Ausnahme der SVP hätten sich alle Fraktionen für die Ehe für alle ausgesprochen.
Zum einen stimmt der Nationalrat am 11. Juni über die Kernvorlage ab, die sogenannte «Ehe Light», inklusive Adoptionsrecht. Zum anderen werden die Politiker*innen auch über den Minderheitsantrag von Nationalrat Beat Flach befinden, der zusätzlich den Zugang zur Fortpflanzungsmedizin für lesbische und bisexuelle Frauen regeln und Regenbogenfamilien rechtlich absichern will.
Die Chancen, dass auch der Minderheitsantrag durchkommt, stehen gut. Maria von Känel, ebenfalls vom Komitee «Ehe für alle», freut sich über die vielen positiven Wortmeldungen aus dem Nationalrat: «Der Zugang zur Samenspende und die gemeinsame Elternschaft ab Geburt rücken in greifbare Nähe. Kinder aus Regenbogenfamilien erhalten endlich den notwendigen Schutz», sagt sie.
In den sozialen Medien teilen Pink Cross und LOS zurzeit Bilder von gleichgeschlechtlichen Paren, die sich für die «vollwertige» Ehe für alle einsetzen (MANNSCHAFT berichtete). Die Organisationen hoffen, damit den Druck auf die Nationalrät*innen bis zur Abstimmung aufrechtzuerhalten.
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