Krawalle bei Queer-feministischer Demo in Berlin
Die Vorzeichen für den 1. Mai in Berlin sind ähnlich wie in den vergangenen Jahren: aggressive Stimmung bei einer linken Demonstration, aber keine massiveren Ausschreitungen. Am Abend des Feiertags dürfte die Demo allerdings deutlich grösser ausfallen.
In der Nacht zum 1. Mai ist es bei einer linken Frauen-Demonstration in Berlin-Kreuzberg zu kleineren Krawallen gekommen. Aufgerufen waren zur Teilnahme trans, inter, nicht-binäre, agender Personen sowie Lesben und Frauen; protestiert wurde u.a. gegen patriarchale Gewalt und Femizide.
Es gab bei der Demo Angriffe auf die Polizei, Teilnehmer*innen warfen Flaschen und Feuerwerkskörper, wie ein dpa-Fotograf und die Polizei berichteten. Mindestens eine Frau wurde festgenommen. Nach Angaben der Polizei waren etwa 3300 Demonstrantinnen unter dem Titel «Take back the night. Queer-feministische Demonstration» dabei. Die Polizei rüstet sich nun für grössere Proteste am Montagabend.
Vor allem im vorderen Teil des Veranstaltungszugs war die Stimmung am Sonntagabend aggressiv. Es gab Sprechchöre wie «Ganz Berlin hasst die Polizei», Feuerwerkskörper wurden gezündet. Zudem wurde bengalisches Feuer abgebrannt. Eine linke Demonstration durch den Wedding mit rund 650 Teilnehmer*innn war am Nachmittag dagegen friedlich verlaufen.
Parallel zum Protest hatte die Polizei am Abend der Walpurgisnacht vor allem die vollen Parks im Blick. Zur Beobachtung wurde sogar ein Hubschrauber eingesetzt. Im Viktoriapark in Kreuzberg beendete die Polizei «ein nicht genehmigtes Konzert eines Rappers». Musik lief auch in anderen Parks wie dem Mauerpark, dem Gleisdreieckpark und dem Treptower Park, wo kleinere Partys auf den Wiesen gefeiert wurden.
Am traditionellen Tag der Arbeit am Montag liegt die besondere Aufmerksamkeit der Polizei auf dem Abend mit der jährlichen linken und linksradikalen «Revolutionären 1. Mai Demonstration». Die Polizei erwartet bis zu 15’000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Immer wieder kam es in früheren Jahren bei der Demonstration am Abend zu Gewaltausbrüchen vor allem durch linksautonome Randalierer. Im vergangenen Jahr verlief sich das aber schnell wieder.
Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte, auch in diesem Jahr werde es «wieder diejenigen geben, die gewaltbereit sind, Pyrotechnik zünden oder vielleicht Flaschen und Steine werfen». Zur Abschreckung habe die Polizei zuvor gezielt in sogenannten Gefährder-Ansprachen Verdächtige der Silvesterkrawalle vor Randale gewarnt.
Slowik verwies auf Verbote bei der Demonstration am Abend, so seien etwa Sturmhauben und Schutzausrüstung zur Vermummung verboten. Untersagt wurden auch die Verherrlichung von Gewalt und antisemitische Äusserungen sowie Hetze gegen Israel.
Berlins neuer Regierender Bürgermeister Kai Wegner hofft auf Demonstrationen ohne Gewalt: «Ich wünsche mir, dass wir alle einen friedlichen 1. Mai erleben.» Wegner und Innensenatorin Iris Spranger (SPD) wollen am Nachmittag und Abend eine Feuerwache in Neukölln und einen Polizeistützpunkt in Mitte besuchen, um sich einen Überblick über die Einsätze zu verschaffen.
Am Montagnachmittag wollen linke Gruppen mit satirischen Aktionen und Demonstrationen durch den Villen-Stadtteil Grunewald ziehen. Der Montag beginnt am Vormittag mit den traditionellen Demonstrationszügen der Gewerkschaften durch die Innenstadt zum Brandenburger Tor. Das früher so beliebte Kreuzberger «MyFest» mit Zehntausenden Besuchern und völlig überfüllten Strassen in Kreuzberg findet wegen der Belastungen für die Anwohner*innen nicht statt.
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