Nach dem Ja zur Ehe für alle – und jetzt?
Gleichgeschlechtliche Paare müssen sich noch etwas gedulden
Das Schweizer Stimmvolk hat am 26. September Ja gesagt (MANNSCHAFT berichtete). Wie geht es weiter mit der Ehe für alle?
Wann dürfen gleichgeschlechtliche Paare tatsächlich heiraten? Wieviel kostet die Umwandlung einer eingetragenen Partnerschaft in eine Ehe? Wir haben beim Bundesamt für Justiz nachgefragt.
1. Ab wann dürfen schwule und lesbische Paare heiraten? Nach jetziger Planung können gleichgeschlechtliche Paare ab dem 1. Juli 2022 heiraten. «Der Bundesrat will das Gesetz rasch in Kraft setzen. Vorbehalten bleiben natürlich allfällige Beschwerden gegen die Abstimmung», sagt Philipp Schwander, Mediensprecher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, gegenüber MANNSCHAFT.
2. Gilt der 1. Juli 2022 auch für den Zugang zur Fortpflanzungsmedizin für lesbische Ehefrauen? Ja. Es brauche keine weiteren Gesetzesanpassungen, sagte uns Ingrid Ryser, Informationschefin beim Bundesamt für Justiz: «Sobald die Vorlage in Kraft ist, gibt es keinen Unterschied mehr zwischen verschieden- und gleichgeschlechtlichen Ehepaaren.»
3. Bis Juli 2022 sind es noch neun Monate. Weshalb ist eine frühere Einführung der Ehe für alle nicht möglich? Das hat juristische Gründe. Das Parlament hat in den Übergangsbestimmungen eine zweistufige Inkraftsetzung mit einer Frist von sechs Monaten beschlossen.
In der Übergangsfrist muss unter anderem auch die Vermögensaufteilung bei gleichgeschlechtlichen Paaren geregelt werden, die im Ausland geheiratet haben. Sie müssen sich zwischen einer Gütertrennung und einer Errungenschaftsbeteiligung entscheiden.
4. In Deutschland gab es bei der Öffnung der Ehe Softwareprobleme bei Standesämtern und Formularen (MANNSCHAFT berichtete), die nicht für gleichgeschlechtliche Paare angepasst wurde. Besteht die Gefahr für ähnliche Schwierigkeiten in der Schweiz? Beim EJPD sind die Herausforderungen bekannt. «Die Einführung der Revision wird seit einiger Zeit geplant, insofern erwarten wir beim Inkrafttreten am 1. Juli 2022 keine Probleme», sagt Schwander.
5. Mit welchen Kosten müssen eingetragene Paare rechnen, wenn sie ihre Partnerschaft in eine Ehe umwandeln möchten? Der Bundesrat wird die betreffenden Gebühren festlegen. «Sie werden sich voraussichtlich im Rahmen der Gebühren für vergleichbare Dienstleistungen bewegen», sagt Schwander. Die Grundgebühr für eine Trauung beträgt heute beispielsweise 75 Franken.
Das eigentliche Verfahren ist sehr kurz. Zunächst wird auf dem Zivilstandsamt geprüft, ob eine rechtsgültig begründete eingetragene Partnerschaft im Personenstandsregister besteht. Die ganze Umwandlung dauert maximal 15 Minuten. Bei einer zeremoniellen Umwandlung kann dies unter Umständen auch länger dauern.
Das könnte dich auch interessieren
Queerfeindlichkeit
Schweiz: Mehr LGBTIQ-Diskriminierung als im EU-Durchschnitt
In der Schweiz erleben LGBTIQ-Personen häufiger Gewalt und Diskriminierung als in anderen europäischen Ländern. Eine ablehnende Haltung gegenüber queeren Menschen haben eher Männer, religiöse und ältere Menschen.
Von Newsdesk Staff
Schwul
News
TIN
Lesbisch
Schweiz
Gedenktag
Tödliche Gewalt gegen trans Menschen: Alarmierende Zahlen
Am 20. November findet weltweit der Transgender Day of Remembrance statt, ein Gedenktag für die Opfer transfeindlicher Gewalt. 2023 wurden weltweit mehr Morde an trans Menschen registriert.
Von Newsdesk Staff
Queerfeindlichkeit
News
TIN
International
Kurznews
++ Nur wenige Personen gendern ++ Kiel: Pride-Banner gestohlen ++
Kurz, knapp, queer – die LGBTIQ-Kurznews aus Deutschland. Unser Nachrichtenüberblick für die Woche ab dem 18. November 2024.
Von Newsdesk/©DPA
Deutschland
Queerfeindlichkeit
Gendern
News
Sport
Förderprogramm nimmt ersten offen schwulen Wrestler unter Vertrag
Als erster offen schwuler Wrestler wurde Aaron Rourke Teil des neu gestarteten Rekrutierungsprogramms von World Wrestling Entertainment. Sein Spitzname «Evil Gay» könnte nicht treffender sein, denn Rourke ist entschlossen, die Wrestling-Welt zu erobern.
Von Newsdesk Staff
Schwul
News