Carolin Paul
Wien, Linz und Innsbruck haben es vorgemacht. In vielen österreichischen Städten wurden schon Fussgängerüberwege in den Regenbogenfarben als Zeichen der Solidarität und für Akzeptanz angemalt. Jetzt wollte auch die niederösterreichische Gemeinde Steinakirchen am Forst einen Regenbogen-Zebrasteifen – doch das verhinderte die Landesbehörde.
Wie der ORF Niederösterreich berichtet, hatte die Liste Unabhängiges Soziales Steinakirchen (LUST) passend zum Pride-Monat einen Regenbogen-Übergang für die Gemeinde gefordert, die Bezirkshauptmannschaft Scheibbs lehnte diesen jedoch ab. Die Begründung sei, «dass die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet werden könne».
«Die bunten Schutzwege sind per se in Niederösterreich nicht verboten, dennoch liegt die Entscheidung beim Sachverständigen der Bezirkshauptmannschaft», erklärte Jan Teubl, Pressesprecher des Verkehrslandesrates Ludwig Schleritzko (ÖVP) gegenüber dem ORF. Es sei notwendig, dass der Schutzweg von Lenkerinnen und Lenkern leicht erkennbar ist. Hier sei unter anderem der Kontrast wichtig.
Das wirft zum einen Fragen auf, da die grellen Farben wohl nicht unbedingt leichter zu übersehen sind. Zum anderen sind mancherorts rote Übergänge erlaubt – hier ist der Kontrast anscheinend für die Behörde gegeben. Dabei ist die Ausnahme jedoch an die Verordnung gebunden, dass sich ein farbiger Schutzweg nur an einer geregelten Kreuzung mit einem 24-stündigen Ampelsystem befinden darf. Ein Fakt, der gerade in kleineren Ortschaften wie Steinakirchen am Forst – hier leben rund 2200 Einwohner*innen – schwerer umsetzbar ist.
«Die Tatsache, dass beispielsweise in Niederösterreich die Einfärbung von Zebrastreifen in Regenbogenfarben landesweit verboten ist, zeigt, dass es hier noch viel Diskussions- und Aufholbedarf gibt», sagte LUST-Klubobmann Wolfgang Zuser im Gespräch mit den Niederösterreichischen Nachrichten .
Dass bunte Zebrastreifen bereits in vielen österreichischen Städten existieren und auch in Deutschland und anderen Ländern (MANNSCHAFT berichtete) kein Problem darstellen, beeindruckt die Behörde anscheinend wenig.
Die Hauptstadt Wien zeigt unterdessen, wie es geht. Hier gab es bereits im Oktober 2021 nach Auskunft der Magistratsabteilung 46, zuständig für Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten, an 14 Standorten 18 «Regenbogenschutzwege» und zwei sogenannte «Trans-Pride-Schutzwege». Dazu kommen an 62 Standorten Ampelpärchen (MANNSCHAFT berichtete).
