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Trumps Kandidatin für Supreme Court bringt LGBTIQ gegen sich auf

Die Wortwahl der konservativen Amy Coney Barrett lässt tief blicken

Amy Coney Barrett
Amy Coney Barrett (Foto: Wikipedia/Rachel Malehorn – CC BY 3.0)

Trumps Supreme-Court-Kandidatin Amy Coney Barrett bringt die LGBTIQ-Community bereits bei ihrer Anhörung gegen sich auf. Eine Frage zur Ehe für alle beantwortet sie zwar schwammig, aber mit einem Begriff, der vermutlich vieles über ihre tatsächliche Einstellung offenbaren dürfte.

Noch vor der Präsindentschaftswahl soll der Oberste Gerichtshof der USA wieder vollständig besetzt sein. Deshalb hat Donald Trump bereits eine Woche nach dem Tod der liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg eine Nachfolgerin vorgeschlagen (MANNSCHAFT berichtete). Die Abtreibungsgegnerin Amy Coney Barrett soll die konservative Mehrheit im Supreme Court weiter ausbauen (MANNSCHAFT berichtete).

Am Dienstag trat die 48-Jährige vor dem Justizausschuss zur Anhörung an und trampelte gleich – vielleicht mit voller Absicht – ins Fettnäpfchen. Auf die Frage der Senatorin Dianne Feinstein, ob sie die homophoben Überzeugungen ihres Mentors Antonin Scalia teile, antwortete die Bundesrichterin:

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«Senatorin, ich habe keine Agenda, und ich möchte klarstellen, dass ich nie aufgrund sexueller Präferenz diskriminiert habe und auch nie aufgrund sexueller Präferenzen diskriminieren würde. Wie Rassismus halte ich Diskriminierung für abscheulich.»

Zwei Richter des Supreme Courts wollen Ehe für alle aufheben

Was im ersten Moment nach einer durchdachten Antwort klingt, offenbart auf den zweiten Blick wohl die Einstellung der konservativen Richterin gegenüber der LGBTIQ-Community. Sie verwendet den längst überholten Begriff «sexuelle Präferenz» und impliziert damit, dass Homosexualität eine Wahl wäre. Das hat viele Queers dazu veranlasst, ihr und der Welt mit einigen Tweets mitzuteilen, was sie davon halten.

Andere machen darauf aufmerksam, dass heute von «sexueller Orientierung» gesprochen wird, und sie zwar behaupte, sie diskriminiere niemanden, aber gleichzeitig einen extrem geladenen Begriff verwende. Solche Vorurteile sorgen dafür, dass sich LGBTIQ-Jugendliche Gedanken um Selbstmord machen (MANNSCHAFT berichtete). Die Widersprüche in ihrer Aussage enden aber nicht im ersten Satz. Weiter sagte Barrett:

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«Was jedoch Rechtsfragen betrifft, so kann ich, weil ich amtierende Richterin bin und weil man Fragen nicht beantworten kann, ohne ein Gerichtsverfahren zu durchlaufen, keine Antworten auf diese sehr spezifischen Fragen geben.»

Das angesprochene Gerichtsverfahren hat aber bereits stattgefunden. Aufgrund des Falls «Obergefell v. Hodges» befand der oberste Gerichtshof im Jahr 2015, dass die Ehe für alle legalisiert werden müsse wegen des 14. Zusatzartikels der Verfassung (MANNSCHAFT berichtete). In einer weiteren Antwort sagte Barrett: Eine Anfechtung vor dem Supreme Court sei höchst unwahrscheinlich, da sie schon von Bezirksgerichten abgeschmettert worden sei.

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Ihre ausweichenden Antworten und die vielen Widersprüche in ihren Aussagen machen es schwierig einzuschätzen, wie sie im Falle der Infragestellung der marriage equality richten würde. Eins scheint aber ziemlich sicher: Amy Coney Barrett steht nicht auf der Seite der LGBTIQ-Community. Das zeigt sich auch in ihren Beziehungen zur Alliance Defending Freedom (ADF), bei denen sie schon mehrfach Reden gehalten hat. Barrett gibt an, nicht gewusst zu haben, dass die ADF Homosexualität kriminalisieren wollen würde. Der konservativ-christliche Verein wird vom Southern Poverty Law Center als Hassgruppierung eingestuft.

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