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Dringliche Anfrage: SP Zürich will Antworten über Anti-LGBTIQ-Gewalt

Nach getroffenen Massnahmen sei die Situation immer noch «besorgniserregend», so die SP

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Angriffe auf die LGBTIQ-Community finden in der Zürcher Innenstadt vor allem nachts und am Wochenende statt. (Bild: Roman Jauch/Unsplash)

Gewalt gegen LGBTIQ-Personen in der Zürcher Innenstadt bleibt ein Thema, auch nachdem im Januar erste Massnahmen getroffen wurden. In einer dringlichen Anfrage will die SP-Fraktion Zürich nun vom Stadtrat wissen, wie er damit umgehen will.

Vermehrt landen Berichte von Gewalt gegen LGBTIQ-Personen in Zürich in die Schlagzeilen. Die Vorfälle ereignen sich vor allem im Niederdorf, wo es mehrere LGBTIQ-freundliche Bars und Clubs gibt. Nun reichte die SP-Fraktion Zürich eine dringliche schriftliche Anfrage ein, in der sie den Stadtrat um eine Stellungnahme bittet.

Anfang Jahr fanden Gespräche zwischen LGBTIQ-Organisationen, Bar- und Club-Betreibende, Personen aus der Politik, von der Polizei und der Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart, Mitglied des Stadtrats, statt. Daraufhin wurde eine erhöhte Polizeipräsenz vereinbart. Wenige Wochen darauf setzte der Heaven Club sogenannte «Awareness Teams» ein (MANNSCHAFT berichtete). Diese patrouillieren in der Nähe des Klubs und melden Auffälligkeiten per Funk an das Sicherheitspersonal. Auch könnten sie unter Umständen die Täter*innen fotografieren und so wichtiges Beweismaterial sammeln.

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Im September berichtete D. gegenüber MANNSCHAFT von einer gewaltbereiten Gruppe im Niederdorf. In der Nähe fand er einen Polizisten und eine Polizistin, die sich gemäss D. jedoch wenig für den Vorfall interessierten. «Es ist Freitagnacht in Zürich, damit muss man leider rechnen», antwortete laut D. der Polizist. Die Polizistin: «Da kann man leider nichts machen.»

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In ihrer dringlichen schriftlichen Anfrage bezieht sich die SP-Fraktion auf diesen Vorfall. SP-Gemeinderat Alan David Sangines ist sich den im Frühjar 2020 getroffenen Massnahmen bewusst. «Allerdings empfinden wir die Situation als nach wie vor besorgniserregend und wir wünschen uns, dass die Polizei den Ernst der Lage erkennt und entsprechend handelt», sagte er auf Anfrage. «Beispiele wie jene aus der MANNSCHAFT sind erschreckend, kamen mir aber immer wieder zu Ohren. Wir wollen dringlich wissen, was für weitere Massnahmen angedacht sind.»

Die Anfrage enthält sieben Fragen. Unter anderem will die SP vom Stadtrat wissen, ob Attacken auf die LGBTIQ-Community ein besonderes Augenmerk verdienten und ob er dazu bereit wäre ein Massnahmenpaket gegen LGBTIQ-Feindlichkeit in der Stadt Zürich zu erarbeiten, wie das bereits einige Städte in Deutschland getan hätten, jüngstes Beispiel: Saarland (MANNSCHAFT berichtete).

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Die SP-Fraktion fragt zudem, ob der Stadtrat mit der Umsetzung des Postulats begonnen habe, das eine Schulung von Polizei- und Justizorganen und eine statistische Erfassung von LGBTIQ-feindlichen Angriffen fordert. Der Stadtrat hat nun einen Monat Zeit, um den Fragenkatalog der SP zu beantworten.

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