Kevin Clarke
Bekanntlich wurde die Ehe für alle in Grossbritannien 2014 eingeführt, mit einem entscheidenden Abweichler: Nordirland. Dort verhinderte es die ultra-konservative Democratic Unionist Party (DUP) mit ihren religiösen protestantischen Hardlinern. Das wird sich nun zum Valentinstag 2020 ändern – wegen der aktuellen Regierungskrise.
Damals, im Juli 2014, verabschiedete das House of Commons in London mit überwältigender Mehrheit eine Gesetzesnovelle, die vorsieht, dass die Ehe für alle auch in der Provinz Nordirland in Kraft treten solle, falls bis zum 21. Oktober 2019 keine neue Regierungsbildung der «Northern Ireland Assembly» stattgefunden habe, um etwas anderes zu beschliessen. Die krisengeschüttelte Nordirland-Versammlung war 2017 endgültig zusammengebrochen – und wegen der Koalitionsprobleme der DUP nie wieder arbeitsfähig zusammengekommen. Deswegen ist, de facto, das nordirische Parlament suspendiert.
Was die DUP nicht hindert(e), in London Koalitionspartner der Konservativen zu werden, erst unter Teresa May, jetzt bei Boris Johnson. Sie hat also ihren Teil zum ohnehin schon toxischen Brexit-Drama beigesteuert, das sich bekanntlich besonders um die Nordirlandfrage und den Backstop entzündet hat und damit dieser Mini-Partei eine Aufmerksamkeit verschafft, die in keinem Verhältnis zu ihren Mehrheiten steht, geschweige denn zu ihrer suspendierten parlamentarischen Macht in Nordirland.
Bereits im Sommer 2017 zogen beim Gay-Pride-Marsch wütende Menschen durch Belfast und protestierten gegen das Verbot der Ehe für alle, mit Regenbogenpostern auf denen zu lesen war: «Not gay as in happy – queer as in f*** the DUP!» Viele hatten auch schwarz-rosa Banner von Amnesty International auf denen stand: «Love is a human right.»
Festtag der Liebenden
Derzeit ist absehbar, dass bis zum 21. Oktober 2019 keine neue «Northern Ireland Assembly» gebildet sein wird, aber das Gesetzt zur Ehe für alle wurde trotzdem schon jetzt geändert, wie britische Regierungsvertreter am Montag bekanntgaben. Demnach soll das Gesetz zur Eheöffnung in Nordirland bereits am 13. Januar 2020 in Kraft treten. Wem dieses Datum seltsam vorkommt, der sollte wissen: Paare müssen 28 Tage warten nach Einreichen eines Antrags auf Eheschliessung, bevor die Zeremonie stattfinden kann. Das heisst praktisch, der 14. Februar 2020 wird der erste Tag sein, an dem eine Hochzeit möglich ist – also Valentistag. Das ist der Festtag der Liebenden, der in der anglo-amerikanischen Welt und speziell im religiös geprägten Nordirland eine viel stärkere Bedeutung hat als in deutschsprachigen Ländern.
«Macht euch bereit für den Valentinstag, denn dann können sie’s endlich tun»
Der parlamentarische Staatssekretär für Nordirland, Lord Ian Duncan, sagte dem Nachrichtenportal Pink News diese Woche: «Macht euch bereit für den Valentinstag, denn dann können sie’s endlich tun. Ich kann mir kein besseres Datum dafür denken.»
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Er sagte auch, dass Zeit nötig sei, um Gesetze zu erneuern, damit die Ehe für alle rechtlich abgesichert sei. «Wir müssen überall dort, wo von Mann-und-Ehefrau oder Mann-und-Frau die Rede ist, den Gesetzestext anpassen, um die neue Lage wiederzugeben.» Weiter erklärt er: «Wir wollen sicher sein, dass am entscheidenden Datum im Januar nirgendwo etwas fehlt oder eine Gesetzeslücke zu finden ist; deshalb arbeiten wir intensiv daran, dass absolute rechtliche Sicherheit garantiert werden kann, genau so als würde ein heterosexuelles Paar heiraten.»
Felsenfester Einsatz
Am Montagabend hatte Patrick Corrigan als Leiter von Amnesty International von Nordirland im House of Lords gesprochen. In London erklärte er: «Wir arbeiten sehr eng mit der Regierung zusammen, um sicherzustellen, dass alle gesetzlichen Auflagen erfüllt werden, rechtzeitig und vollständig, damit Paare in Nordirland die gleichen Rechte in Anspruch nehmen können wie anderswo in Grossbritannien und der Republik Irland.»
Corrigan endete mit den Worten: «Wir freuen uns auf den Klang von Hochzeitsglocken am Valentinstag.» Er dankte all jenen, die in diesem langen Kampf gegen überkommene Moralvorstellungen und Gleichstellung aller Menschen in Nordirland «felsenfesten Einsatz» bewiesen hätten, namentlich MP Conor McGinn und Lord Robert Hayward.
Die Zeit der konservativen DUP ist abgelaufen
Was die protestantisch-nordirische DUP-Vorsitzende Arlene Foster zu der Sache sagt, ist bislang nicht bekannt. Man kann davon ausgehen, dass sie «not amused» ist. Sie wird es aber nicht verhindern können. Und das ist die wirklich gute Nachricht für ein Land, dessen Bevölkerung sich – nicht unähnlich zu Südirland – in den letzten Jahrzehnten deutlich modernisiert hat und Nordirland zu einem weitgehend weltoffenen jungen Land gemacht hat. Leider spiegelt sich das bislang nicht in der Regierung, aber allein die Tatsache, dass die DUP keine Koalition zu ihren konservativen Bedingungen in Belfast zustande gebracht hat, zeigt: ihre Zeit ist abgelaufen.
