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In Kubas neue Verfassung sollte eine neue Definition Eingang finden, die die Ehe als eine «freiwillige und einvernehmliche Verbindung zweier Menschen ungeachtet des Geschlechts» formuliert. Der katholischen Kirche war das ein Dorn im Auge, wäre sie doch einer Eheöffnung für gleichgeschlechtliche Paare gleichgekommen. Soweit kommt es nun nicht. Mariela Castro, eine Verbündete der LGBTIQ-Community, will den Kampf aber noch nicht aufgeben.
Kubas Führung verzichtet in der neuen Verfassung auf eine Formulierung, die den Weg für die Öffnung der Ehe geebnet hätte. In der neuen Fassung werde nicht festgehalten, wer eine Ehe schliessen könne, sagte Staatsrats-Sekretär Homero Acosta am Dienstag laut Staatsmedien. Die kubanische Führung begründet den Verzicht mit dem Widerstand in der Bevölkerung.
In Artikel 68 der neuen Verfassung wollte man die Ehe ursprünglich als «freiwillig geschlossener Bund zwischen zwei Personen» definieren. Bisher wurde die Ehe als «freiwilliger Bund zwischen einem Mann und einer Frau» festgeschrieben, das galt seit 1976.
Doch in den monatelangen Debatten sowohl in Betrieben wie in Universitäten über das Verfassungsprojekt wurde Widerstand gegen die Pläne deutlich. Kein Artikel sei bei den Konsultation so stark diskutiert worden wie Artikel 68, schrieb die Nationalversammlung bei Twitter. Von den rund 192.000 Meinungsäusserungen zu dem Thema hätten rund 158.000 gefordert, an der derzeitigen Formulierung «Mann und Frau» festzuhalten.
Deswegen solle letztlich in der Verfassung auf eine genauere Definition der Ehe verzichtet werden, schrieb die Nationalversammlung. «Die Ehe ist eine soziale und juristische Institution. Das Gesetz wird die anderen Elemente definieren.» Binnen zwei Jahren soll demnach ein Referendum zur der Frage abgehalten werden, meldet die Agentur AFP.
Homosexualität war auf der Karibikinsel nach der Revolution von 1959 lange Zeit tabu. Sexuelle Minderheiten wurden stigmatisiert und ausgegrenzt, Homosexuelle in «Umerziehungslager» gesteckt und vom öffentlichen Dienst ausgeschlossen. Der 2016 gestorbene Revolutionsführer Fidel Castro entschuldigte sich später dafür.
Seine Nichte Mariela hatte sich für eine Eheöffnung stark gemacht. Sie teilte am Dienstag via Twitter mit, es sei noch alles offen.
Der Kampf geht weiter
Man habe in der Verfassung nur «Menschen» durch «Ehepartner» ersetzt, teilte sie mit. Die Möglichkeit bleibe bestehen, dass alle Menschen Zugang zur Institution der Ehe fänden. In einem anderen Tweet schrieb sie: «Der Kampf gegen weiter.»
La variación en la nueva propuesta estriba en las sustitución de “personas” por “cónyuges”, cuestión que mantiene la posibilidad de que todas las personas podamos acceder a la institución matrimonial #Cuba #LGBTI
— Mariela Castro Espin (@CastroEspinM) December 19, 2018
Die Nationalversammlung soll den überarbeiteten Verfassungstext am kommenden Freitag beschließen. Für den 24. Februar ist eine Volksabstimmung geplant.
