Obama will trotz heikler Menschenrechte engere Beziehung zu Malaysia

(dpa) – US-Präsident Barack Obama will die Beziehungen zu Malaysia vertiefen, aber zugleich seine Bedenken über die Menschenrechtslage in dem Land zum Ausdruck bringen. Das betonte das Weisse Haus am Samstag zum Auftakt eines zweitägigen Besuches Obamas in Malaysia. Es ist die erste Visite eines US-Präsidenten in dem überwiegend muslimischen Staat seit 48 Jahren. Im Mittelpunkt stehen die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit beider Länder. Mit besonderem Interesse wird beobachtet, inwieweit sich Obama zur Lage der Menschenrechte äussert.

Obama kam aus der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. Dort hatte er die Entschlossenheit der USA unterstrichen, Südkorea gegen Bedrohungen Nordkoreas zu verteidigen. «Wir werden nicht zögern, unsere militärische Macht zur Verteidigung unserer Alliierten» einzusetzen, sagte Obama am Samstag vor US-Soldaten. In Südkorea haben die USA derzeit 28 500 Soldaten stationiert. Obama warf Nordkorea vor, mit der Entwicklung von Atomwaffen «einen Weg der Konfrontation und Provokation» zu begehen.

Kein Treffen mit Anwar Ibrahim
Auftakt von Obamas Visite in Kuala Lumpur war am Samstagabend (Ortszeit) ein Bankett im Nationalpalast mit König Abdul Halim und Ministerpräsident Najib Razak. Dabei betonte der Präsident die Bedeutung religiöser und ethnischer Vielfalt in beiden Ländern, «aus denen wir Stärke gewinnen können».

Obama will während seines Besuches in Malaysia zwar mit Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen zusammenkommen. Ein Treffen mit Oppositionsführer Anwar Ibrahim, der jüngst wegen Homosexualität zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden war, war aber nicht geplant. Stattdessen stand eine Begegnung zwischen von US- Sicherheitsberaterin Susan Rice und Anwar auf dem Programm. Der Stellvertreter von Rice, Ben Rhodes, erklärte dies zum einen mit Obamas vollem Terminplan und zum anderen damit, dass Treffen mit Oppositionsführern bei derartigen Reisen des US-Präsidenten nicht üblich seien.

Obama habe aber wiederholt klargemacht, dass die USA einen offenen politischen Prozess in Malaysia unterstützten und besorgt über «Restriktionen» auf politischer und ziviler Ebene seien. Der Präsident werde das «gewiss» bei seiner Visite zum Ausdruck bringen.

Obama selbst hatte zuvor in einem Interview mit der malaysischen Zeitung «The Star» gesagt, seine «Hauptbotschaft» werde sein, «dass die USA Malaysias wachsenden Beitrag zur Sicherheit und zum Wohlstand in der Region begrüssen». Zugleich wies er darauf hin, dass Staaten, in denen die Menschenrechte aller geachtet würden, besser florierten und erfolgreicher seien.

Zu den Hauptthemen der Visite zählen die laufenden Gespräche über die Transpazifische strategische wirtschaftliche Partnerschaft (TPP). Der Freihandelszone sollen einmal zwölf Staaten in Nord- und Südamerika sowie in Asien und Ozeanien angehören, darunter auch Malaysia. Erwartet wird auch, dass Obama Malaysia weitere Unterstützung bei der Suche nach der verschollenen Boeing der Malaysia Airlines zusichert.