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Österreich muss zu Unrecht verurteilte Homosexuelle endlich rehabilitieren, bekräftigt der NEOS-Abgeordnete Yannick Shetty zum Tag der Menschenrechte.
Auch wenn der Verfassungsgerichtshof 2002 – viel zu spät – die letzte Bestimmung, die eine strafrechtliche Verfolgung von Homosexuellen vorsieht, aufgehoben hat, lebten viele zu Unrecht Verurteilte bis heute mit den Folgen, so der jüngste Abgeordnete Österreichs.
«Tausende Menschen, die nach einem verfassungswidrigen Strafgesetz verurteilt wurden, wurden bis heute nie rehabilitiert oder entschädigt. Die Vorstrafen stellen einen erheblichen Nachteil für die Betroffenen dar und wirken bis heute diskriminierend, eine Tilgung aus dem Strafregister ist nur durch eine umständliche Einzelfallprüfung möglich», kritisiert NEOS-LGBTIQ-Sprecher Yannick Shetty.
«Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat festgestellt, dass Österreich dadurch die Menschenrechte verletzt. Das ist eine wirkliche Schande für ein Land, das sich europäische Werte und Menschenrechte auf die Fahnen heftet.»
.@yannick_shetty und @tho_weber haben im Nationalrat und in Wien Anträge eingebracht, dass zu Unrecht bestrafte homosexuelle Menschen rehabilitiert werden. pic.twitter.com/FHQ9lw6qFe
— Das Neue Österreich (@neos_eu) November 20, 2019
Homosexuelle rehabilitieren und ihr Leid anerkennen!
NEOS bringen daher im Nationalrat einen Antrag auf Rehabilitation und Entschädigung von homosexuellen Strafrechtsopfern ein. «Es geht hier nicht nur um die rechtliche Rehabilitierung, sondern auch die Anerkennung für Betroffene, dass der Staat grosses Leid und Unrecht verursacht hat. Der Staat Österreich muss diese Ungerechtigkeit benennen und sich bei den Betroffenen offiziell entschuldigen», fordert Shetty.
Der 24-Jährige ist in Innsbruck aufgewachsen, studiert in Wien Jura und war vor seiner Wahl in den Nationalrat Bezirksrat in Wien-Josefstadt. Sein Vater kommt aus Indien, seine Mutter ist halb Koreanerin, halb Österreicherin.
Deutschland hat vor zwei Jahren ein Gesetz zur Rehabilitierung und Entschädigung verabschiedet, doch dabei wurden ein grosser Fehler gemacht, sagt das ehemalige BISS-Vorstandsmitglied Georg Härpfer (MANNSCHAFT berichtete).
In der nächsten MANNSCHAFT (Deutschland) folgt ein Interview mit Shetty. Hier geht es zum Abo Deutschland und hier zum Abo Schweiz.
