in

Europäischer Gerichtshof: Brexit darf einseitig gestoppt werden

Für die britische LGBTIQ-Community ist Urteil vom Montag eine gute Nachricht

Brexit
Foto: AdobeStock
Werbung

Grossbritannien könnte den für nächstes Jahr angekündigten Brexit noch einseitig ohne Zustimmung der übrigen EU-Länder stoppen. Dies entschied der Europäische Gerichtshof am Montag in Luxemburg. Für die britische LGBTIQ-Community ist das eine gute Nachricht.

Mit der Annahme des Brexit-Plans durch die EU Ende November wurde der Austritt des Vereinigten Königreiches greifbar. Besondere Freude darüber liessen aber weder Befürworter noch Gegner verlauten: Den Brexit-Fans der britischen Regierungspartei ging die Sache nicht hart und schnell genug. Für die Gegner wäre der baldige Abschied sowieso schmerzhaft.

Schon vor einer Woche hatte ein EuGH-Generalanwalt erklärt, die einseitige Widerrufung sei möglich. Die Empfehlung war aber nicht verbindlich für das oberste Gericht. Geklagt hatten Brexit-Gegner aus Schottland. Das Land hatte beim Referendum 2016 mehrheitlich gegen den Austritt gestimmt.

Werbung

Der offen schwule irische Ministerpräsident Leo Varadkar hatte nach der Annahme verkündet: «Das beste Ergebnis für Irland, das Königreich und die EU wäre es, wenn das Königreich in der EU, im Binnenmarkt und der Zollunion bleiben würde.» EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junker sprach sogar von einer Tragödie.

Immerhin:Theresa May lockerte Blutspendeverbot für schwule Männer

Was würde der Brexit für die LGBTIQ-Gemeinde auf der Insel für Folgen haben? Möglicherweise umfassendere, als bisher gedacht. Die britischen Gay Star News hatten kürzlich, in Bezug auf LGBTIQ-Rechte besonders versierte und führende Anwälte des Landes mit einer Studie beauftragt. Das Ergebnis: Viele der Rechte und Schutzmaßnahmen, die die britische Community derzeit genießt, kamen durch Hilfe der EU zustande.

Werbung

Weihnachtsverlosung: MANNSCHAFT schickt dich auf Kreuzfahrt!

Gerade in den letzten zwei Jahren wurde hier erheblich Druck gemacht, nicht nur was die vollständige Gleichstellung der Ehe angeht. So ist es in Großbritannien derzeit nicht möglich, jemanden aufgrund seiner Sexualität den Job zu kündigen. Doch was ist künftig, wenn der Wettbewerb härter wird?

LGBTIQ-Rechte gefährdet

Auch unterstützt der Europäische Gerichtshof, den Grossbritannien im Rahmen des Brexit verlassen wird, queere Asylbewerber. Unfaire, übergriffige Tests, wie das Einfordern von Sexvideos auf dem Handy als Beweis für die Homosexualität, sind tabu. Doch wird die Regierung den Brexit vielleicht auch dazu nutzen, den weltweit höchsten Schutz von LGBTIQ-Rechten in Frage zu stellen? Bisher bestreitet sie dies, eine Garantie dafür, dass es so bleibt, gibt sie aber nicht. Der Bericht empfiehlt zudem, dass Großbritannien die EU-Charta der Grundrechte beibehalten möge. Darin sind viele der Rechte, die LGBTIQ heute genießen, garantiert und könnten nicht einfach gestrichen werden, falls der politische Wind auf der Insel sich einmal drehen sollte.

Pride 2020

Recht auf sexuelle und geschlechtliche Identität = Menschenrecht

Transgendermusical

«Coco – ein Transgendermusical» kommt zurück auf die Bühne!