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Hessen hat am vergangenen Wochenende gewählt. Vier Tage danach trafen sich CDU und Grüne, um eine neue Regierung auszuloten. Es sieht momentan alles danach aus, dass der schwarze Wahlverlierer mit dem grünen Wahlgewinner weiterregieren wird. Unterdessen will das Bundesland den Diskriminierungsschutz weiter stärken.
Das Land Hessen fördert in diesem Jahr erstmals den Auf- und Ausbau regionaler Antidiskriminierungsnetzwerke, um den Diskriminierungsschutz und den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort weiter zu stärken. Zunächst beginnend mit Netzwerken in Nord- und Mittelhessen sowie im Rhein-Main-Gebiet soll 2019 zudem auch ein regionales Antidiskriminierungsnetzwerk in Südhessen eingerichtet werden.
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Der Bevollmächtigte der Hessischen Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung, Staatssekretär Kai Klose (Grüne), erklärte hierzu in Wiesbaden:
„Akzeptanz und ein diskriminierungsfreies Miteinander sind wichtige Ziele der Hessischen Landesregierung. Beides soll aus der Mitte der Gesellschaft kommen und aktiv gelebt werden. Ich freue mich deshalb, dass mit dem Landkreis Gießen, der Bildungsstätte Anne Frank e.V. und der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen (agah) drei bereits in der Antidiskriminierungsarbeit sehr engagierte Trägerinnen bzw. Träger im Rahmen des Aufbaus regionaler Antidiskriminierungsnetzwerke gefördert werden können.“
Netzwerke in allen drei Regierungsbezirken geplant
Der Landkreis Gießen wird gemeinsam mit weiteren Akteurinnen und Akteuren ein regionales Antidiskriminierungsnetzwerk in Mittelhessen aufbauen. Die Bildungsstätte Anne Frank e.V. wird ein Netzwerk in Nordhessen etablieren und die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen wird im Rhein-Main-Gebiet aktiv sein. Hierfür wurden für die Monate Oktober bis Dezember 2018 insgesamt rund 81.000 Euro bewilligt. Auch für das kommende Jahr ist geplant, die Einrichtung regionaler Antidiskriminierungsnetzwerke auszuschreiben. Ziel ist, in allen drei Regierungsbezirken sowie im Rhein-Main-Gebiet entsprechende Netzwerke zu etablieren. Sie sollen Ausgrenzung und Diskriminierung dort entgegenwirken, wo sie am häufigsten passieren – vor Ort, im alltäglichen Miteinander. So sollen sie den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.
„Ich bin mir sicher, dass die regionalen Antidiskriminierungsnetzwerke in Nord- und Mittelhessen sowie im Rhein-Main-Gebiet die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration sehr gut ergänzen und die Akzeptanz von Vielfalt sowie den Grundgedanken der Gleichbehandlung in die Regionen tragen werden,“ betonte Staatssekretär Klose abschließend.
Gegen Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen sexueller Identität
Im Sommer 2018 konnten bei der Antidiskriminierungsstelle im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration Förderanträge zur Einrichtung und Etablierung regionaler Antidiskriminierungsnetzwerke gestellt werden. Die Stelle wurde 2015 eingerichtet. Sie arbeitet horizontal, d. h. sie setzt sich gleichermaßen gegen Diskriminierungen aus rassistischen Gründen, wegen der ethnischen Herkunft, des (Lebens-)Alters, Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung oder wegen sexuellen Identität ein. Zu ihren Schwerpunkten gehören neben Öffentlichkeitsarbeit, Sensibilisierung und Prävention auch die Beratung für von Diskriminierung Betroffenen sowie Vernetzungsarbeit.
