in

Abstimmung gescheitert – kein Eheverbot in Rumänien!

Eine herbe Niederlage für Kirche und Homohasser – die Wahlbeteiligung war zu niedrig

Rumänien
Ein Grund zu feiern: Das Referendum in Rumänien ist gescheitert!

Es sah schon nach dem ersten Tag knapp aus. Und genau mau verlief auch der zweite Tag der Abstimmung. Bis Sonntagmittag lag die Beteiligung an dem zweitägigen Referendum in Rumänien bei lediglich knapp zwölf Prozent. Gegen 17 Uhr lag man bei 15 %. Um 18 Uhr meldete dpa, es hätten 18,87 Prozent ihre Stimme abgegeben. Um 20 Uhr schlossen die Wahllokale am Sonntag.

Der rumänische Journalist Traian Danciu, der in Köln lebt und regelmäßig in Rumänien bloggt, twitterte um 20.15 Uhr das Ergebnis, was der ARD-Journalist Georg Restle prompt teilte: Keine 20 % stimmten mit Ja. 30 % der Stimmen wären nötig gewesen. Die dpa meldete am späteren Sonntagbbend, es hätten insgesamt 20,41 % ihre Stimmen abgegeben.

Menschenrechtler und mehrere Abgeordnete des Europaparlaments hatten die Abstimmung vorab scharf kritisiert: Sie sehen darin einen Verstoß gegen die in der EU verbindlichen Menschenrechtsstandards.

Erst gegen Abtreibung, dann zur Staatsreligion, zur Todesstrafe, zu den Roma

Der rumänische Dichter und ehemalige Vorsitzende der Union der ethnischen Ungarn in Rumänien, Bela Marko, warnte laut Agentur AFP davor, dass sich am Tag nach dem Referendum „alles verändern“ werde. Weitere Initiativen würden folgen: „Erst gegen Abtreibung, dann zur Staatsreligion, zur Todesstrafe, zu den Roma“ und zu anderen Themen.

Die Rumänen sollten an diesem Wochenende abstimmen, ob das bereits bestehende Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe in der Verfassung verankert wird. Derzeit definiert Rumäniens Verfassung die Ehe geschlechtsneutral als Bund zwischen „Ehegatten“. Die religiös motivierten Initiatoren der Volksbefragung wollten erreichen, dass der Begriff „Ehegatten“ im Grundgesetz durch „Mann und Frau“ ersetzt wird.

HIV-Selbsttest

Gesundheitsministerin in Brandenburg wirbt für HIV-Selbsttest

© Wien Tourismus_Paul Bauer

Die EuroPride 2019 kommt – Vienna Calling!